Energierecht = Recht + Technik

Energierechtliche Compliance

Das Energierecht ist eine hochregulierte Rechtsmaterie, welche einer stetigen Fortentwicklung und Veränderung in schneller Folge unterworfen ist.
Fragen der energierechtlichen Compliance haben daher auf dem Energiesektor und bei der Eigenversorgung stark an Bedeutung gewonnen. Grund zur Sorge bereitet dabei insbesondere ein zunehmend unübersichtliches Geflecht energie-administrativer Verpflichtungen: Meldepflichten müssen teilweise monatlich und gegenüber unterschiedlichen Akteuren des Energiemarktes erfüllt werden. Eine fehlerhafte Meldung oder ein lückenhaftes Messkonzept können dabei mit einschneidenden Sanktionen für die betroffenen Unternehmen verbunden sein. So können sich die Sanktionen in Gestalt von Ordnungsgeldern oder dem Verlust von Privilegien für die beteiligten Unternehmen zu existenzgefährdenden Risiken entwickeln. Diese Risiken lassen sich nur mittels einer sorgfältigen energierechtlichen Compliance-Prüfung vermeiden und beherrschen.

Energierecht (allgemein)

Der Begriff des Energierechts im engeren Sinne beschreibt das Recht der leitungsgebundenen Energieversorgung mit Strom und Gas, dessen maßgebliche Vorschriften im Energiewirtschaftsgesetz und dem Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung zu finden sind. Der Begriff des Energierechts im weiteren Sinne geht über diese Bedeutung weit hinaus. Er umfasst sämtliche Rechtsnormen, die mit der Energiewirtschaft in Zusammenhang stehen und bildet somit den gesetzlichen Rahmen für die Tätigkeit der Energiewirtschaft. Dabei umfasst das Energierecht eine Vielzahl von Normen aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten und stellt daher eine besonders komplexe Rechtsmaterie dar, die einem ständigen Wandel unterzogen ist. Wenn vor einigen Jahren noch die Liberalisierung der Energiemärkte das zentrale Thema war, so geht es heute im Rahmen der Energiewende um den Umbau der Energiewirtschaft hin zu einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Energieerzeugung.

Abgaben und Steuern

Das wesentliche gesetzgeberische Instrument bei Umsetzung der Energiewende besteht in der Lenkung von Investitionen durch die Schaffung fiskalischer Anreize. So besteht mittlerweile mehr als die Hälfte der Stromkosten anbieterunabhängig aus Abgaben und Steuern. Für Unternehmen stehen dabei besonders die Kosten im Fokus, welche Energieerzeugern und Energieverbrauchern im Rahmen der EEG-Umlage oder der Strom- und Energiesteuer belasten. Ebenso zu berücksichtigen sind die zusätzlichen finanziellen Aufwendungen, welche Erzeuger und Verbraucher von Energie gleichermaßen im Rahmen des nationalen und europäischen Emissionshandels zu schultern haben. Die Implementierung und Umsetzung neuer Energieprojekte, ist somit ohne fundierte Kenntnisse der einschlägigen abgaben- und steuerrechtlichen Rahmenbedingungen kaum mehr möglich, da sie rechtlich komplex und maßgeblich für die Wirtschaftlichkeit der Energieprojekte sind.

Begleitung und Planung von Energieprojekten

Aufgrund der engen Verwobenheit des Energierechts mit einer Vielzahl anderer Rechtsgebiete stellt die Planung und Umsetzung von Energieprojekten den Planer vor besondere Herausforderungen. So setzt die Planung von Energieprojekten nicht nur fundierte Kenntnisse des Energierechts selbst, sondern auch der angrenzenden Rechtsgebiete voraus.
Unterschiedlichste Regelungen aus dem Baurecht, dem Umweltrecht, dem Steuerrecht, dem Vergaberecht oder dem Wettbewerbsrecht gilt es im Rahmen der Planung zu beachten. Die Summe der bei Planung und Realisierung von Energieprojekten zu berücksichtigenden nationalen und europäischen Normen beläuft sich aktuell auf rund 14.000 einzelne Regelungen, Tendenz steigend.